Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau (Uns reicht's! Gemeinsam kämpfen wir gegen den Sozialabbau!)

Woche gegen Armut und Ausgrenzung

frederic — 2008-09-26T10:30:00Z

Vom 17. bis 25. Oktober in Tübingen

Weitere Informationen unter:
www.tuebingen-gegen-armut.de

Tübinger Mayday!Parade 2008

frederic — 2008-04-21T16:45:00Z

MAYDAY ! PARADE für globale soziale Rechte
Mittwoch, 30. April 2008, 18 Uhr
Tübingen, Panzerhalle, Französisches Viertel, Aixer Straße

Weitere Infos:
http://tuebingermaydayparade.twoday.net/

Veranstaltung: Globale Soziale Rechte

frederic — 2008-04-02T16:56:00Z

Vortrag und Diskussion
Thomas Seibert: "Globale Soziale Rechte - neues strategisches Projekt der Linken?"

Termin: Dienstag, 22.4.2008, 20.00 Uhr

Ort: Schlatterhaus, kl. Saal, Österbergstr. 4, 72074 Tübingen

Die Forderung nach Globalen Sozialen Rechten wird in der globalisierungskritischen Linken in letzter Zeit intensiv diskutiert.
Im Herbst 2007 haben medico international, attac, das Netzwerk der Euromärsche, die IG Metall (FB Grundsatzfragen) und das Netzwerk Kein Mensch ist illegal eine Plattform der Initiative für Globale Soziale Rechte (http://www.medico-international.de/aktiv/netzwerk.asp) ausgearbeitet.

Hinter der Forderung nach Globalen Sozialen Rechten steckt die Idee, die verschiedenen Kämpfe von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und NGOs im globalen Maßstab miteinander zu verbinden und wie es in der Plattform heißt der Globalisierung des Kapitals, der Märkte und der Waren mit einer Globalisierung der Sozialen Rechte zu begegnen.

Ausgegangen wird dabei von der Einsicht, dass die Kämpfe nur dann erfolgreich geführt, die Forderungen nur dann erfolgreich durchgesetzt werden können, wenn sie sich nicht auf nationale Grenzen oder auf Europa beschränken, sondern als globales Projekt gesehen werden. Global sind die Kämpfe und global die Rechte, sofern sie zuletzt überall und in jedem einzelnen Land für alle gelten.

Welche konkreten Forderungen verbergen sich hinter den Globalen Sozialen Rechten? Inwiefern eignen sie sich, eine gemeinsame Perspektive für soziale Kämpfe zu bilden? Wie ist mit möglichen Widersprüchen zwischen einzelenen Forderungen und Akteuren umzugehen? Wer gewährt diese Rechte? Und wird mit der Forderung nach Rechten nicht an ein über den Kämpfen stehendes Subjekt appelliert und damit die Autonomie sozialer Kämpfe in Frage gestellt?

Diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam mit Thomas Seibert, der an der Ausarbeitung der Plattform der Initiative für Globale Soziale Rechte mitbeteiligt war und sich mit dem Thema seit längerem beschäftigt, diskutieren.

Thomas Seibert ist promov. Philosoph, aktiv bei medico international, in der Interventionistischen Linken und Mitglied im atac-Rat. Er schreibt regelmäßig für analyse&kritik und fantomas; zahlreiche Publikationen zu Fragen der Nord-Süd- und globalen Ungleichheits-Problematik sowie zur philosophischen Auseinandersetzung mit Existenzialismus und Poststrukturalismus.

Die Veranstaltung dient auch der inhaltlichen Vorbereitung und Begleitung der 2. Tübinger Maydayparade für Globale Soziale Rechte am 30.4.2008.

Zur Veranstaltung laden bisher folgende Gruppen mit ein (weitere sind angefragt): Vorbereitungsgruppe der Mayday-Parade, attac Tübingen, DGB Arbeitskreis Tübingen, Infoladengruppe, Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg, Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau, ver.di-Betriebsgruppe Uni Tübingen, ver.di medien tübingen, ZAK, ['solid] Tübingen.

Weitere Infos:
http://tuebingermaydayparade.twoday.net/

Attac-Themenabend zu Hartz IV

wellenbrett — 2008-03-26T21:32:00Z

Dienstag, 1. April 2008, 20:00 im Schlatterhaus, Österbergstr. 2, Tübingen

Mit Gabriele Wülfers vom Tübinger Arbeistlosen Treff (TAT)

Weitere Infos:
http://attactuebingen.wordpress.com/

Unterschriftenliste für Landesschulfond

wellenbrett — 2008-02-12T19:31:00Z

An die Landesregierung von Baden-Württemberg

Landesschulfonds jetzt: Für ein gesundes Schulessen und Schulstarterset -
Chancengleichheit für alle Kinder in der Bildung!

Ich protestiere gegen den Beschluss der Landesregierung vom Januar 2008, die Einrichtung eines Schulfonds für Kinder aus sozial benachteiligten Familien (ALG-II-Bezieher und Geringverdiener) abzulehnen.

Trotz des Wirtschaftsaufschwungs hat Baden-Württemberg bundesweit den höchsten Zuwachs an Kinderarmut: 170.000 Kinder wachsen hier in Armut auf. Kinder in ALG-II-Familien haben im Monat 208 Euro zum Leben, Schulfahrten, Schulmaterialien und Essen sind kaum bezahlbar. 1,06 Euro im Regelsatz für das Mittagessen reichen nicht für die Schulkantine (2,50-4 Euro). Viele Städte und Kommunen (z.B. Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe) haben Zuschüsse beschlossen und die Landesregierung aufgefordert, einen Schulfonds einzurichten. Die Ablehnung der Landesregierung ist verantwortungslos!
Solange Hartz IV noch nicht abgeschafft ist und die Bundesregierung keine Grundsicherung für Kinder beschließt, wofür ich eintrete, müssen Kommunen, Kreise und Land für die gleichberechtigte Teilhabe am Unterricht sorgen. Ihr Streit untereinander darf nicht zu Lasten der Kinder gehen. Das Land hat 2007 fast drei Milliarden Euro Steuern mehr eingenommen als vorgesehen und könnte den Zuschuss problemlos bezahlen!

Ich fordere die Landesregierung auf, einen Schulfonds aus öffentlichen Mitteln einzurichten, aus dem Schulfahrten, Schulmaterialien und ein gesundes Mittagessen für alle bezahlbar wird. Das gemeinsame Essen in der Schulkantine ist Teil der Schulbildung und wie die Lernmittel eine Pflichtaufgabe des Landes: Niemand darf ausgeschlossen werden!

landesschulfond (pdf, 60 KB)

Mindestlohn

wellenbrett — 2008-02-05T21:18:00Z

Mindestlohn
Populismus?/Gerechter Lohn?/Ökonomischer Unsinn?

Es argumentieren und diskutieren auf dem Podium:
Leni Breymaier (Landesbezirk Ver.di)
Florian Weller (CDU)
Claus Schmiedel (SPD)
Joachim Möhrle (Handwerkskammer)

Danach ist ausreichend Raum für Beiträge und Fragen
aus dem Publikum.

Moderation: Roland Götz

Im Spitalhof Reutlingen
am Donnerstag, den 14.Februar 2008
um 19.30 Uhr

Das Sozialforum Reutlingen möchte mit dieser Veranstaltung bei der
Entscheidungsfindung mitwirken, durch Arbeit ein
menschenwürdiges Auskommen zu sichern.

Der GDL-Streik in der Diskussion

wellenbrett — 2008-01-25T13:41:00Z

Endlich kämpft jemand oder gefährliche Einzelinteressen ?

Der GDL-Streik in der Diskussion

Die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger mit dem Streik der alten Lokführer-Gewerkschaft GDL ist hoch. Sie sank nur unter 50 %, als aufgrund eines Gerichtsurteils ausschließlich im Nahverkehr gestreikt wurde. Schon über ein halbes Jahr dauert der Konflikt mit der Bahn, indem die Lokführer für einen eigenständigen Tarifvertrag, bessere Arbeitszeiten und deutlich höhere Löhne, die Anfangsforderung lag bei 31%, kämpfen. Positive Nebeneffekte: der Kampf der GDL macht die Privatisierung der Bahn unwahrscheinlicher und hat jetzt schon für alle ihre KollegInnen der anderen Bahngewerkschaften für eine neue Lohnerhöhung auf 10 % gesorgt.

Was in der Bevölkerung trotz eines Antistreikkurses der meisten Medien, mit Verständnis beobachtet wird, hat unter Linken und in den Gewerkschaften eine lebhafte Diskussion ausgelöst. Denn nach dem Herauslösen von Ärzten, Piloten und anderen Berufsgruppen aus Tarifgemeinschaften heraus, geht die Angst um vor der Aufsplitterung gewerkschaftlicher Macht. Wenn alle Funktionseliten mit so genannter struktureller bzw. Produktionsmacht (sind in der Lage einen Betrieb wirklich lahmzulegen) eigene Gewerkschaften gründen, nur noch für ihre Einzelinteressen kämpfen und somit ein Arbeiterelitedasein begründen, kann es schwer werden für die Restgewerkschaften. Oder aber hat die GDL die Zeichen der Zeit erkannt und schlägt einen neuen Weg ein, der bricht mit dem Vertrauen der DGB-Gewerkschaften in ihre institutionelle Macht (Partnerschaftliche Aushandlung der Interessen zwischen den Tarifparteien meist ohne Streik) im längst untergegangenen westdeutschen System der Sozialpartnerschaft.

Arbeitskampf oder Standortsicherung im globalen Wettbewerb durch moderate Lohnforderungen? Die Rolle von Gewerkschaften in Privatisierungsprozessen und andere wichtige Fragen von ArbeitnehmerInnen und BürgerInnen sollen am konkreten Beispiel des Streiks der GDL diskutiert werden. Wir laden ein zu einer Podiumsdiskussion mit :

Werner Sauerborn (Gewerkschaftssekretär beim ver.di-Landesbezirk BaWü )
Volker Drexler (Vorsitzender des GDL-Bezirks Süd-West)
Bernd Maderner (Gewerkschaftssekratär bei Transnet Süd-West)

Montag, 11.2.08 um 20 Uhr
im Schlatterhaus, Österbergstr.2, 72074 Tübingen

Veranstalter: Tübinger Bündis gegen Sozialabbau, attac Tübingen,
DGB-Arbeitskreis Tübingen. Ver.di Ortsverein Neckar-Alb

Flugblatt: gdl (pdf, 108 KB)

Spendenaufruf

wellenbrett — 2008-01-20T23:28:00Z

Das Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau ist ein lockerer Verbund mehrerer sozialer Initiativen, Einzelpersonen, Gewerkschaftsgruppen und anderer Organisationen aus Tübingen und Umgebung. Wir versuchen den Tübinger Widerstand gegen den neoliberalen Umbau unserer Gesellschaft in seiner Vielfalt sichtbar zu machen und zu vernetzen. Wir haben schon zahlreiche Aktionen gemacht: so die Kampagnen gegen Fahrplankürzungen oder für Schulausstattung, die Demo gegen die Rente mit 67, die Luftballonaktion,...

Doch Aktionen kosten Geld. Bis jetzt haben wir für jede einzelne Rechung eine Gruppe suchen müssen, die sie übernimmt. Ein langwieriges und nerviges Verfahren, dass nicht gerade zum aktiv werden ermuntert. Daher hätten wir gerne ein eigenes Budget, um kleinere Posten - wie Kopierkosten - schnell selber zahlen zu können.
Es ist möglich dieses Geld über das Konto von attac Tübingen zu verwalten. Deshalb bitten wir euch um Spenden!

Bitte beim Verwendungszweck "Tübinger Bündnis" angegen!
Konto:
JürgenHeller (ATTAC)
Nr. 4506308
BLZ 52060410
Evangelische Kreditgenossenschaft eG

Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau
c/o TAT, Neckarhalde 32, 72070 Tübingen

tuebinger.buendnis @ web.de
www.sozialabbau.net

Infostände für Schulausstattung

wellenbrett — 2007-11-15T10:03:00Z

Pünktlich zum Beginn der Haushaltsberatungen der Stadt Tübingen, wollen wir mit unserer Forderungen nach Schulausstattung nicht nur für Erstklässler und zwar als Grundrecht in die Öffentlichkeit gehen. Dazu wird es nochmal einen Infostand auf der Neckarbrücke geben:

am 7. Dezember von 14 bis 16 Uhr

Dabei wird das verteilt werden: quiz-flugi (pdf, 123 KB)

Filmvorführung: Bahn unterm Hammer

frederic — 2007-11-15T10:02:00Z

['solid].sds tübingen
sozialistisch-demokratischer studierendenverband zeigt:

Bahn unterm Hammer
Unternehmen Zukunft oder Crash-Fahrt auf den Prellbock?

Donnerstag, 22. November 2007, 20 Uhr
Neue Aula, Hörsaal 1, Wilhelmstr. 7, Tübingen

"Der Kunde möchte eine günstige Fahrkarte und eine pünktliche, bequeme Fahrt." Hartmut Mehdorn, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG

Bahn unterm Hammer zeigt: Dieser Wunsch wird nicht erfüllt werden.

Eintritt frei!

Weitere Infos:
http://solidsdstue.twoday.net
http://www.bahnuntermhammer.de

Erfolg gegen willkürliche Fahrplanstreichungen der Landesregierung

wellenbrett — 2007-10-31T15:06:00Z

Presseerklärung des Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau zum Winterfahrplan

Erfolg gegen willkürliche Fahrplanstreichungen der Landesregierung

Das Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau sieht sich in seinen Aktionen gegen die willkürlichen Fahrplanstreichungen der Landesregierung im Sommer bestätigt. Allein im Landkreis Tübingen hatten über 3.500 Personen mit ihrer Unterschrift gegen die Entscheidung der Landesregierung protestiert, 2,1 Mio. Bahnkilometer zu streichen und viele Züge gerade auf viel befahrenen Strecken zu streichen, um 13 Mio. Euro einzusparen. Schon damals war der Protest so groß, dass vorgesehene Streichungen wie auf der Gäubahn zwischen Singen und Stuttgart wieder zurückgenommen werden mussten.

Laut Presseerklärung der CDU-Landtagsfraktion (Stuttgarter Zeitung, 25.Oktober 2007) sollen für den kommenden Winterfahrplan 2,4 Mio. Euro an Einsparungen rückgängig gemacht werden, so dass 15-20 Prozent der gestrichenen Kürzungen gekippt werden. Davon profitieren besonders Schüler, Berufspendler und Ausflügler auf den Strecken in Nordwürttemberg.

Für das Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau zeigt dies, dass Erfolge gegen die Politik der Landesregierung möglich sind. Gerade jetzt sprudeln die Steuerquellen und die Landesregierung hat im ersten Halbjahr 2007 1,6 Mrd. Euro ein Plus von 14,1 Prozent mehr Steuern eingenommen, so dass es ihr ein Leichtes ist, die bundesweit schärfsten Fahrplankürzungen vollständig zurücknehmen. Das Tübinger Bündnis fordert deshalb die Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, und von Rottenburg, Klaus Tappeser und die Landtagsabgeordneten des Kreises Tappeser, Rita Haller-Haid und Ilka Neuenhaus auf, sich in diesem Sinn verstärkt in Stuttgart einzusetzen.

Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau
i.A. Jürgen Heller

Pressemeldung: ab Dezember mehr Züge in Tübingen auf tagblatt.de

Pressemitteilung: Solidarität mit den Bahnstreiks

wellenbrett — 2007-10-22T12:04:00Z

Obwohl wir Arbeitskämpfe einzelner Berufsgruppen, wenn sie für andere ArbeitnehmerInnen des selben Betriebes zu schlechteren Arbeitsbedingungen führen, kritisch sehen, wollen wir unsere Solidarität mit den im Arbeitskampf stehenden KollegInnen von der GDL ausdrücken. Es steht nämlich viel mehr auf dem Spiel, als höhere Löhne! Die durch den Streik entstehenden Einschränkungen und Verspätungen nehmen wir dabei in Kauf:

1.Eine Gewerkschaft, die endlich offensiv den Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und höheren Lohn aufnimmt, verdient unseren ganzen Respekt. Sie verdient ihn umso mehr, weil ihre Forderungen von Anfang an vom Management der DB AG, von Politik nebst Gerichten, und Medien falsch dargestellt wurden. Die Löhne der Lokführer wurde seit Jahren nicht erhöht; eine Anhebung um 4,5%, wie von der Gewerkschaft Transnet ausgehandelt, reflektiert nicht die Lohn- und Preisentwicklung in diesem Land. Mit der Verunglimpfung der GDL und ihren Forderungen wird das Grundrecht auf Streik in Frage gestellt. Dies sollte uns allen ein Alarmsignal sein.

2.Als einzige Gewerkschaft innerhalb des DGB plädiert die Transnet für die Privatisierung der Bahn. Es drängt sich der Verdacht auf, dass deren Vertreter sich auf unzureichende Lohnabschüsse eingelassen haben, um die Privatisierungspläne nicht zu gefährden. Somit hat die GDL aufgrund der schlechten, weil gekauften, Tarif- und Zukunftspolitik der Transnet das Recht, sich für die Interessen der Lokführer einzusetzen. Was unter den Teppich gekehrt wird: Erkämpft die GDL einen höhern Abschluss, kann die Transnet durch eine Öffnungsklausel in ihrem Tarifvertrag neu verhandeln, um für ihre Mitglieder mehr herauszuholen. Die GDL setzt sich indirekt auch für die anderen Berufsgruppen bei DB AG ein.

3.Wir sind entschieden gegen eine Privatisierung der Bahn, weil sie außer einigen privaten Investoren, nichts und niemandem einen Vorteil bringt. Die Privatisierung bedeutet Verschleuderung von gesellschaftlichen Besitz; ist unökologisch und unsozial, letzteres für alle Beschäftigten und die Kunden. Wir hoffen, dass die Beschäftigten der Bahn, sich nach und nach die Früchte ihrer Arbeit holen. Diese würden sonst in Form von Renditen an die Aktienbesitzer/innen gehen.

Film gegen Bahnprivatisierung

wellenbrett — 2007-09-28T19:11:00Z

Termin: Dienstag 30 Oktober 20.30 Uhr im Arsenalkino.

Film: "Bahn unterm Hammer. Unternehmen Zukunft oder Crashfahrt auf den Prellbock?"

Deutschland 2007
Regie: Leslie Franke, Herdolor Lorenz
Laufzeit: 72 Min.
http://www.bahn-unterm-hammer.de/

"Warum muss diese Bahn an die Börse gehen?" fragt zu Beginn des Films der Finanzkolumnist der Financial Times Lucas Zeise. Der Film geht dieser Frage nach und bringt erstaunliche Fakten und Schemata zu Tage: Er zeigt eine Bahn, die bereits seit Jahren auf Privatisierungskurs steuert, alles für die Börse tut und immer weniger für den Kunden.

Neben dem durch die Morgensonne gleichsam vergoldet erscheinenden ICE auf der Steuer finanzierten Neubau-Hochgeschwindigkeitsstrecke, stehen die überwucherten und verrosteten Schienenpaare irgendwo abseits der Zentren. Sie führen ins Nirgendwo bzw. gleich auf den Prellbock. Symbolisch für den Abbau von Mobilität und dem Rückzug aus der Fläche. Der Bürgermeister des abgehängten Bahnhofs Tiefensee bezieht ganz klar Position: Die Erhaltung der Mobilität sei ein Teil der Daseinvorsorge, die dem Staat obliegt, deshalb sei er gegen eine Privatisierung.

Ein Stück verkauftes Bahngelände in Rosenheim, bei dem die realen Erlöse 50-mal so hoch waren, wie in der Bilanz ausgewiesen - "Goldstücke" wie dieses warten zu tausenden auf künftige Investoren. Im ersten Schritt sollen 25% der Deutschen Bahn AG verkauft werden - laut Berliner Finanzminister Herrn Sarrazin hat das Paket einen realen Wert von mindestens 30 Milliarden Euro. Die Investoren zahlen dafür allerdings nur ca. 3 Milliarden Euro.

Nach dem aktuellen Gesetzentwurf behält der Bund das Eigentum an der sog. Bahninfrastruktur. Doch die teil privatisierte DB AG darf dieses sog "Bundeseigentum" bilanzieren und in einer wirtschaftlichen Einheit bewirtschaften, z.B. auch lukrative Bahngrundstücke verkaufen. Nach 15 Jahre bekommen Sie die ganze Infrastruktur überschrieben, außer der Bund macht von seinem Rückkaufsrecht Gebrauch und kauft sein "Eigentum" zum Verkehrswert zurück. "Je länger wir für den Film recherchiert und gedreht haben, desto irrsinniger erschien uns die Bahnprivatisierung", sagen Filmemacher Herdolor Lorenz und Leslie Franke über den Werdegang des Films. "Es gibt keinen sachlichen Grund für die Privatisierung, Experten raten ab, aber es gibt einen enormen Druck auf die Politik, die Bahn auch weit unter Wert zu verkaufen. Am besten mit Gleis und Bahnhof und allen Zügen."

Herdolor Lorenz und Leslie Franke von Kernfilm haben bereits die Dokumentation "Wasser unterm Hammer" gedreht, in der gezeigt wird, wie das lebensnotwendige Gut Trinkwasser privatisiert wird. Ein überaus erfolgreicher Film, von dem bereits mehr als 3000 Kopien im Umlauf sind. Trotzdem fand sich für ihr neues Projekt "Bahn unterm Hammer" kein Fernsehsender, der diesen kritischen Dokumentarfilm mitfinanzieren wollte. So ist dieser neue Film des Kernfilmteams durch "Filmförderung von untern" entstanden, über 800 Förderer haben die ihn finanziert."

weitere Termine aus dem Tagblatt:

Veranstaltung zum 100. Geburtstags von Willi Bleicher

wellenbrett — 2007-09-28T19:10:00Z

Am Dienstag, den 23.10.2007 um 19.00 Uhr findet in der Gaststätte Loretto eine Veranstaltung des Arbeitskreises "Tübinger Gewerkschaften" und der IG Metall zu 100 Jahre Willi Bleicher statt. Redner ist Kollege Ernst Eisenmann,
ehemaliger Bezirksleiter der IG Metall.

Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Briefpost

wellenbrett — 2007-09-27T14:37:00Z

Der Fall des Briefmonopols Ende 2007 und die Zukunft der Briefzusteller beschäftigenauch den Arbeitskreis der Tübinger GewerkschafterInnen (DGB-AK). Gemeinsam mit fachkundigen Referenten wollen sie über die Zukunft der Postdienste diskutieren und Antworten auf Fragen wie diese finden:

Müssen sich die Beschäftigten bei der Deutschen Post auf weitere Umstrukturierungen des Unternehmens einstellen?

Drohen ihnen Lohneinbußen oder gar Arbeitsplatzverlust?

Wie werden sich die Arbeitsbedingungen bei den Konkurrenzunternehmen entwickeln?

Kann das Lohn-Dumping durch einen Branchentarif wirklich aufgehalten werden?

Kann man auch in Zukunft noch mit zuverlässiger Briefzustellung rechnen?

Die Referenten:
● Jörg Wolff, Betriebsrat bei der Deutschen Post, Briefzentrum
Reutlingen, und ver.di-Bezirksvorsitzender Fils-Neckar-Alb
● Ralf Fenske, ver.di-Bundesfachbereichsvorsitzender Medien,
Kunst und Industrie

9. Oktober, 18 Uhr,
Gaststätte Loretto. Katherinenstraß1 22, Tübingen